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Markenrecherchen

Bevor Sie eine Marke anmelden, sollten Sie eine Markenrecherche durchführen. Sie stellt sicher, dass die eigene Marke nicht schon existiert und es nicht zu Schutzrechtskollisionen mit älteren Marken kommen kann. Markeninhaber älterer Marken sind zwar selbst für die Überwachung neuer Markeneintragungen verantwortlich, doch selbst wenn diese keinen Widerspruch gegen die neue Marke einlegen, bedeutet dies nicht, dass Sie sie unangefochten benutzen dürfen. Vor der potenziellen Löschungsklage eines Markeninhabers mit älterem Recht ist niemand gefeit.

Grund der Recherche

Markenrecherchen helfen, rechtzeitig die wichtigsten Fragen über bereits bestehende Markenschutzrechte zu beantworten: Ist die von mir gewählte Marke bereits angemeldet oder eingetragen? Und wenn ja, seit wann, wofür und von wem? Gegebenenfalls können Sie sich mit einem Markeninhaber älteren Rechts einigen, wenn die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen sich nicht entgegen bzw. sehr fern stehen. Zudem sollten Sie beachten, dass nach §49 MarkenG eine bereits existierende Marke auf Antrag wegen Verfalls gelöscht werden kann. Voraussetzung ist, dass sie mindestens fünf Jahre eingetragen ist und nachgewiesen werden kann, dass sie innerhalb der letzten fünf Jahre nicht rechtserhaltend benutzt worden ist (s. §26 MarkenG).

Gleichermaßen kann es auch von Vorteil sein, sich darüber zu informieren, ob bereits schon einmal Widerspruch gegen eine bestimmte Marke eingelegt wurde - schließlich lässt sich daran auch erkennen, welche Chancen eine Neuanmeldung derselben Marke hat. Führte der Widerspruch zur Löschung der Marke? Aus welchem Grund?

Ort der Recherche

Recherchieren kann grundsätzlich jeder in den Auslegehallen des DPMA in München und Berlin sowie in den bundesweiten Patentinformationszentren (kostenpflichtig). Kostenlose Recherchen lassen sich online beispielsweise in der Datenbank des DPMA "dpinfo" (dpinfo.dpma.de ) durchführen. Auch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bietet die Möglichkeit, nach angemeldeten und eingetragenen Gemeinschaftsmarken zu recherchieren.

Umfang der Recherche

Wenn Sie wissen möchten, ob innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bereits kollidierende Markenschutzrechte Dritter bestehen, müssen Sie in der Recherche alle drei Wege berücksichtigen, über die ein Markenschutz in Deutschland erlangt werden kann:

 

  • nationale Markenanmeldungen beim DPMA,
  • Erstreckung auf die Bundesrepublik Deutschland über IR-Marken
  • sowie beim HABM angemeldete Gemeinschaftsmarken, die für alle derzeit 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und somit auch für die Bundesrepublik Deutschland Schutz beanspruchen/genießen

Identische oder ähnliche Marken?

Im Rahmen einer Markenidentitätsrecherche können Sie lediglich feststellen, ob die betreffende Marke bereits in identischer oder nahezu identischer Form zugunsten Dritter geschützt ist. Da aber Marken unter den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen auch als verwechselbar ähnlich gelten können, sollten Sie zusätzliche eine Markenähnlichkeitsrecherche in Auftrag geben, um Schwierigkeiten zu vermeiden. Diese Recherche sollten Sie von spezialisierten Rechercheuren durchführen und das Ergebnis von einem Patent- oder Rechtsanwalt prüfen lassen.

Quelle: Bundesministerium

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



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