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Markenanmeldung (Einführung)

Markenbewusstsein spielt bei unserem Konsumverhalten eine wichtige Rolle. Markenartikel oder -dienstleistungen stehen meist für gute Qualität und hohes Prestige. Eine Marke ist daher ein zentrales Element einer gut funktionierenden Marketingstrategie. Die Marke ist es, die einem Produkt oder einer Dienstleistung seine/ihre Identität verleiht, Vertrauen in die Qualität schafft und es/sie dadurch von den Angeboten der Konkurrenten unterscheidet.

Marke schützen

Unternehmen, die daher nicht nur die Qualität des Produktes bzw. der Dienstleistung, sondern auch die Führung der Marke stetig überwachen, tragen zur nachhaltigen Sicherung des Unternehmenserfolges bei. Dabei steht besonders der Markenschutz im Fokus der Aufmerksamkeit. Der Schutz der Markenrechte sollte kontinuierlich gesichert und überprüft werden, um unerlaubter Nachahmung entgegenzuwirken.

Markengesetz

Rechtsgrundlage des Markenschutzes in Deutschland ist das Markengesetz (MarkenG). Danach kann ein Markenschutz mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland auf zwei unterschiedlichen Wegen erworben werden:

 

  • durch eine Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)
  • "durch die Benutzung eines Zeichens im geschäftlichen Verkehr, soweit das Zeichen innerhalb beteiligter Verkehrskreise als Marke Verkehrsgeltung erworben hat" (§4 Abs. 2 MarkenG).
Kommt es zu einem Rechtsstreit, ist es zumindest denkbar, dass eine nicht eingetragene Marke Verkehrsgeltung nach §4 Abs. 2 MarkenG erworben hat. Dies ist jedoch ein aufwendiges Verfahren, da hierzu die Verkehrskreise und der Grad der Verkehrsgeltung festgestellt werden müssen. Dazu sind demoskopische Untersuchungen, wie z.B. Meinungsumfragen, nötig.

Vor der Anmeldung einer Marke sollte zudem bedacht werden, für welches territoriale Gebiet ein Schutz beansprucht werden soll. Ist lediglich ein Markenschutz für die Bundesrepublik Deutschland beabsichtigt? Oder soll ein europaweiter oder gar ein über Europa hinausgehender Markenschutz erlangt werden?

Welche Formalia bei der Registrierung einer Marke zu beachten sind und welche Unterschiede zwischen nationalen und internationalen Anmeldeverfahren bestehen, lesen Sie bitte in den folgenden Kapiteln.

Quelle: Bundesministerium

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 



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